Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• IWW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Abzug von Schulgeldzahlungen als außergewöhnliche Belastungen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

  Schulgeld - Absetzbarkeit von Schulgeldzahlungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Schulgeldzahlungen als Krankheitskosten?

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Berücksichtigung von Schulgeldzahlungen als Krankheitskosten im Rahmen von außergewöhnlichen Belastungen

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Schulgeld für "ADHS-Kind" keine außergewöhnliche Belastung

 
• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Schulgeldzahlungen als Krankheitskosten

• rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

  Kein Abzug von Schulgeld als außergewöhnliche Belastungen

• aerztezeitung.de (Pressemeldung, 04.07.2017)

  Steuerrecht: Internatskosten wegen ADHS nicht absetzbar

• datev.de (Kurzinformation)

  Kein Abzug von Schulgeldzahlungen als Krankheitskosten

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Schuldgeldzahlungen für an ADHS erkranktes Kind können nicht als Krankheitskosten geltend gemacht werden - Aufwendungen können nicht als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt werden

In Nachschlagewerken

• smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts

  Außergewöhnliche Belastungen

  Der Grundtatbestand des § 33 EStG

  Nachweis der Zwangsläufigkeit der außergewöhnlichen Belastung

  Allgemeines

  Die einzelnen Anwendungsfälle - ABC-Aufzählung

  Schulgeld

  Krankheitskosten

  Nachweis

  Gesetz und Verwaltungsregelung zum Nachweis von Krankheitskosten

  Einzelfälle-ABC

  Schulgeldzahlungen

  Schulgeld

  Außergewöhnliche Belastung

Papierfundstellen

• EFG 2017, 992

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (23)

• BFH, 11.11.2010 - VI R 17/09

  Verzicht auf mündliche Verhandlung durch beigetretenes BMF entbehrlich; Verzicht …

  Auszug aus FG Düsseldorf, 14.03.2017 - 13 K 4009/15

  Aufwendungen für die eigentliche Heilbehandlung werden typisierend als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt, ohne dass es im Einzelfall der nach § 33 Abs. 2 Satz 1 EStG an sich gebotenen Prüfung der Zwangsläufigkeit des Grundes und der Höhe nach bedarf (vgl. BFH-Urteil vom 11.11.2010 VI R 17/09, Sammlung der Entscheidung des BFH --BFHE-- 232, 40 m.w.N.).

  Eine Abkehr von dieser Rechtsprechung erfolgte mit zwei Urteilen vom 11.11.2010 VI R 17/09 (BFHE 232, 40, BStBl II 2011, 969) und vom 12.5.2011 VI R 37/10 (BFHE 234, 25, BStBl II 2013, 783), die den Besuch einer staatlich anerkannten Privatschule mit einem integrierten Legastheniezentrum und den Besuch einer schottischen Schule im Falle eines hochbegabten Kindes betrafen.

  Wie sich den eingangs dargestellten BFH-Urteilen zum Privatschulbesuch (vgl. BFH-Urteile vom 1.12.1978 VI R 149/75, BFHE 126, 302, BStBl II 1979, 78, vom 18.4.1990 III R 160/86, BFHE 161, 447, BStBl II 1990, 962 und wohl auch vom 11.11.2010 VI R 17/09, BFHE 232, 40, BStBl II 2011, 969) entnehmen lässt, können derartige Aufwendungen nur unter ganz engen Voraussetzungen als (unmittelbare) Krankheitskosten angesehen werden.

  Das Urteil vom 11.11.2010 VI R 17/09 (BFHE 232, 40, BStBl II 2011, 969) betraf einen Fall, in dem gezielte therapeutische Maßnahmen durch das in die besuchte Privatschule integrierte Legastheniezentrum gewährleistet waren.

• BFH, 01.12.1978 - VI R 149/75

  Aufwendungen für Privatschulbesuche eines krankheitsbedingt lernbehinderten …

  Auszug aus FG Düsseldorf, 14.03.2017 - 13 K 4009/15

  In einer weiteren grundlegenden Entscheidung aus dem Jahr 1978 hatte der BFH über den krankheitsbedingten Besuch einer Privatschule zu entscheiden (vgl. BFH-Urteil vom 1.12.1978 VI R 149/75, BFHE 126, 302, BStBl II 1979, 78).

  Als einzigen Ausnahmefall, in dem Aufwendungen für den Schulbesuch Krankheitskosten i.S. des § 33 EStG darstellen könnten, zog der BFH den Besuch einer Behindertenschule in Betracht (vgl. BFH-Urteil vom 1.12.1978 VI R 149/75, BFHE 126, 302, BStBl II 1979, 78).

  Wie sich den eingangs dargestellten BFH-Urteilen zum Privatschulbesuch (vgl. BFH-Urteile vom 1.12.1978 VI R 149/75, BFHE 126, 302, BStBl II 1979, 78, vom 18.4.1990 III R 160/86, BFHE 161, 447, BStBl II 1990, 962 und wohl auch vom 11.11.2010 VI R 17/09, BFHE 232, 40, BStBl II 2011, 969) entnehmen lässt, können derartige Aufwendungen nur unter ganz engen Voraussetzungen als (unmittelbare) Krankheitskosten angesehen werden.

  Mit der BFH-Entscheidung vom 1.12.1978 VI R 149/75 (BFHE 126, 302, BStBl II 1979, 78) geht der Senat davon aus, dass es sich in diesem Fall nicht um unmittelbare Krankheitskosten, sondern um - nicht abziehbare - bloße Kosten der Vorbeugung bzw. Folge einer Krankheit handelt.

• BFH, 15.01.2015 - VI R 85/13

  Nachweis der Zwangsläufigkeit von krankheitsbedingten Aufwendungen nach § 64 …

  Auszug aus FG Düsseldorf, 14.03.2017 - 13 K 4009/15

  In seiner jüngeren Rechtsprechung - nach Einfügung des § 64 EStDV - hat der BFH in einem Fall eines an ADHS leidenden Kindes, das in einer Einrichtung für verhaltensauffällige Kinder untergebracht war, entschieden, dass ein qualifizierter Nachweis im Sinne des § 64 Abs. 1 Nr. 2 EStDV zu erbringen sei (vgl. BFH-Urteil vom 15.1.2015 VI R 85/13, BFHE 249, 114, BStBl II 2015, 586).

  Angesichts der Länge der auswärtigen Unterbringung dürfte dies zu vermuten sein (vgl. BFH-Urteil vom 15.1.2015 VI R 85/13, BFHE 249, 114, BStBl II 2015, 586; anders möglicherweise BFH-Urteil vom 18.6.2015 VI R 31/14, BFHE 251, 147, BStBl II 2016, 40).

 
• BFH, 12.05.2011 - VI R 37/10

  Aufwendungen für den Besuch einer Schule für Hochbegabte als außergewöhnliche …

  Auszug aus FG Düsseldorf, 14.03.2017 - 13 K 4009/15

  Eine Abkehr von dieser Rechtsprechung erfolgte mit zwei Urteilen vom 11.11.2010 VI R 17/09 (BFHE 232, 40, BStBl II 2011, 969) und vom 12.5.2011 VI R 37/10 (BFHE 234, 25, BStBl II 2013, 783), die den Besuch einer staatlich anerkannten Privatschule mit einem integrierten Legastheniezentrum und den Besuch einer schottischen Schule im Falle eines hochbegabten Kindes betrafen.

  In seinem Urteil vom 12.5.2011 VI R 37/10 (BFHE 234, 25, BStBl II 2013, 783) hat der BFH auf die vorgenannte Entscheidung Bezug genommen und damit offensichtlich an den bisherigen Rechtsprechungsgrundsätzen festhalten wollen.

• BFH, 26.06.1992 - III R 8/91

  Unterbringung eines Legasthenikers als außergewöhnliche Belastung i.S. des § 33 …

  Auszug aus FG Düsseldorf, 14.03.2017 - 13 K 4009/15

  Mit Urteil vom selben Tag entschied der BFH, dass Aufwendungen von Eltern für die auswärtige Unterbringung eines Kindes, dessen Lese- und Rechtschreibfähigkeit beeinträchtigt sei, als Krankheitskosten zu berücksichtigen seien, wenn die Lese- und Rechtschreibschwäche Krankheitswert habe (Legasthenie im medizinischen Sinn) und einer medizinischen Behandlung unterworfen werde (vgl. BFH-Urteil vom 26.06.1992 III R 8/91, BFHE 169, 37, BStBl II 1993, 278).

  Hierfür spricht aus Sicht des Senats insbesondere der Umstand, dass sie im Einklang mit der Rechtsprechung zu sonstigen Formen einer krankheitsbedingten auswärtigen Unterbringung (vgl. etwa BFH-Urteile vom 9.10.1981 VI R 7/78, BB 1982, 540; vom 26.6.1992 III R 8/91, BFHE 169, 37, BStBl II 1993, 278) und auch zu Krankheitskosten mit vergleichbaren Abgrenzungsproblemen, etwa zwischen Erholungsreisen und Kuren (vgl. zum Erfordernis der ärztlichen Kontrolle bei Kurmaßnahmen etwa BFH-Urteile vom 14.2.1980 VI R 218/77, BFHE 130, 54, BStBl II 1980, 295;… vom 17.12.1997 III R 32/97, BFH/NV 1998, 839), steht.

• BFH, 26.06.1992 - III R 83/91

  Unterbringung von asthmakrankem Kind als außergewöhnliche Belastung

  Auszug aus FG Düsseldorf, 14.03.2017 - 13 K 4009/15

  Im Jahr 1992 hatte der BFH über die Kosten der auswärtigen Unterbringung eines an Asthma erkrankten Kindes zu entscheiden, das ein Oberschulinternat auf einer Nordseeinsel besuchte (vgl. BFH-Urteil vom 26.6.1992 III R 83/91, BFHE 169, 43, BStBl II 1993, 212).

  Von einem vergleichbaren Verständnis ging offenbar auch der BFH in seinem Urteil vom 26.6.1992 III R 83/91 (BFHE 169, 43, BStBl II 1993, 212) aus, in dem er zwar den bloßen Aufenthalt in einem Heilklima, also ohne zusätzliche bzw. gezielte Maßnahmen der Heilbehandlung, als therapeutische Maßnahme hat ausreichen lassen, für die Abziehbarkeit der Kosten der auswärtigen Unterbringung aber gleichfalls ein vorher ausgestelltes amtsärztliches Attest verlangt hat.

• BFH, 18.04.1990 - III R 160/86

  Zur Berücksichtigung von Aufwendungen für den Privatschulbesuch eines an …

  Auszug aus FG Düsseldorf, 14.03.2017 - 13 K 4009/15

  In einer Entscheidung aus dem Jahr 1990 hatte sich der BFH mit dem Privatschulbesuch eines Kindes zu befassen, dass an einer krankhaften Störung der Lese- und Rechtschreibfähigkeit litt (vgl. BFH-Urteil vom 18.4.1990 III R 160/86, BFHE 161, 447, BStBl II 1990, 962).

  Wie sich den eingangs dargestellten BFH-Urteilen zum Privatschulbesuch (vgl. BFH-Urteile vom 1.12.1978 VI R 149/75, BFHE 126, 302, BStBl II 1979, 78, vom 18.4.1990 III R 160/86, BFHE 161, 447, BStBl II 1990, 962 und wohl auch vom 11.11.2010 VI R 17/09, BFHE 232, 40, BStBl II 2011, 969) entnehmen lässt, können derartige Aufwendungen nur unter ganz engen Voraussetzungen als (unmittelbare) Krankheitskosten angesehen werden.

• BFH, 09.10.1981 - VI R 7/78

  Auszug aus FG Düsseldorf, 14.03.2017 - 13 K 4009/15

  Mit Urteil vom 9.10.1981 VI R 7/78 (Betriebs-Berater 1982, 540) bestätigte der BFH ausdrücklich seine im Urteil vom 28.2.1964 VI 314/63 U (BFHE 79, 104, BStBl III 1964, 270) angelegte Differenzierung.

  Hierfür spricht aus Sicht des Senats insbesondere der Umstand, dass sie im Einklang mit der Rechtsprechung zu sonstigen Formen einer krankheitsbedingten auswärtigen Unterbringung (vgl. etwa BFH-Urteile vom 9.10.1981 VI R 7/78, BB 1982, 540; vom 26.6.1992 III R 8/91, BFHE 169, 37, BStBl II 1993, 278) und auch zu Krankheitskosten mit vergleichbaren Abgrenzungsproblemen, etwa zwischen Erholungsreisen und Kuren (vgl. zum Erfordernis der ärztlichen Kontrolle bei Kurmaßnahmen etwa BFH-Urteile vom 14.2.1980 VI R 218/77, BFHE 130, 54, BStBl II 1980, 295;… vom 17.12.1997 III R 32/97, BFH/NV 1998, 839), steht.

• BFH, 07.06.2000 - III R 54/98

  Außergewöhnliche Belastung bei Legasthenie

  Auszug aus FG Düsseldorf, 14.03.2017 - 13 K 4009/15

  An der Pflicht zur Vorlage eines amtsärztlichen Attestes hielt der BFH auch in mehreren weiteren Entscheidungen zur Legasthenie (vgl. BFH-Urteil vom 7.6.2000 III R 54/98, BFHE 193, 79, BStBl II 2001, 94; BFH-Beschluss vom 12.8.2003 III B 18/03, abrufbar in juris) sowie zu Konstellationen, in denen es allgemein um den Nachweis von krankheitsbedingten Aufwendungen für die Unterbringung eines Kindes im Internat ging, fest (…vgl. etwa BFH-Beschlüsse vom 15.1.2002 III B 17, 18/01, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH --BFH/NV-- 2002, 928;… vom 25.2.2005 III B 13/04, BFH/NV 2005, 1065; vgl. ferner BFH-Urteil vom 21.4.2005 III R 45/03, BFHE 209, 365, BStBl II 2005, 602).

  Diese Verpflichtung begründete der BFH damit, dass es wegen der Schwierigkeit der Beurteilung der medizinischen Indikation von Maßnahmen, die nicht ihrer Art nach eindeutig nur der Heilung oder Linderung einer Krankheit dienen können, eines vorher ausgestelltes amts- oder vertrauensärztliches Gutachtens bedürfe, aus dem sich die medizinische Notwendigkeit der betreffenden Maßnahme klar ergebe (vgl. etwa BFH-Urteil vom 7.6.2000 III R 54/98, BFHE 193, 79, BStBl II 2001, 94).

• BFH, 28.02.1964 - VI 314/63 U

  Steuerrechtliche Behandlung der Kosten für die Internatsunterbringung eines …

  Auszug aus FG Düsseldorf, 14.03.2017 - 13 K 4009/15

  In seiner ersten grundlegenden Entscheidung aus dem Jahr 1964 hat der BFH die Auffassung vertreten, dass Aufwendungen für eine auswärtige Unterbringung den Charakter von durch die typisierende Regelung des § 33a Abs. 2 EStG nicht erfassten Krankheitskosten aufweisen könnten, wenn die Behandlung der Krankheit im Vordergrund stehe (vgl. BFH-Urteil vom 28.2.1964 VI 314/63 U, BFHE 79, 104, BStBl III 1964, 270).

  Mit Urteil vom 9.10.1981 VI R 7/78 (Betriebs-Berater 1982, 540) bestätigte der BFH ausdrücklich seine im Urteil vom 28.2.1964 VI 314/63 U (BFHE 79, 104, BStBl III 1964, 270) angelegte Differenzierung.

• BFH, 02.12.2015 - V R 25/13

  Organschaft mit Tochterpersonengesellschaft - teleologische Extension
• BFH, 18.06.2015 - VI R 31/14

  Außergewöhnliche Belastungen bei Unterbringung einer Jugendlichen in einer …
• BFH, 06.02.2014 - VI R 61/12

  Nachweis der Zwangsläufigkeit von krankheitsbedingten Aufwendungen für einen …
• BFH, 17.05.2006 - X R 43/03

  Sonderabschreibung nach § 7g Abs. 1 EStG im Jahr der Betriebseröffnung ohne …
• BFH, 19.11.2015 - VI R 45/14

  Aufwendungen für Lerntherapie und Erziehungsberatung eines hochbegabten Kindes …
• BFH, 14.02.1980 - VI R 218/77

  Anerkennung von Aufwendungen für eine Kurreise als außergewöhnliche Belastung
• BFH, 17.12.1997 - III R 32/97

  Abzugsbegehren bei der Einkommensteuer auf Grund größerer Aufwendungen als die …
• BFH, 19.04.2012 - VI R 74/10

  Nachweis der Zwangsläufigkeit von Aufwendungen im Krankheitsfall - Neuregelung im …
• BFH, 18.06.1997 - III R 84/96

  Künstliche Befruchtung als außergewöhnliche Belastung
• BFH, 02.09.2010 - VI R 11/09

  Aufwendungen für eine immunbiologische Krebsabwehrtherapie als außergewöhnliche …
• BFH, 21.04.2005 - III R 45/03

  Aufwendungen für Unterbringung in einer sozialtherapeutischen Wohngruppe nur bei …
• BFH, 25.02.2005 - III B 13/04

  Internatsunterbringung als außergewöhnliche Belastung
• BFH, 12.08.2003 - III B 18/03

  Aufwendungen für die Behandlung eines an Legasthenie leidenden Kindes als agw. …

• FG Köln, 20.03.2019 - 4 K 1961/16

  Außergewöhnliche Belastungen für Aufwendungen durch Fahrten eines Kindes mit …

  Bei ADHS liege eine entsprechende Beeinträchtigung vor, wenn sich die Unterbringung über einen längeren Zeitraum als sechs Monate erstrecke (vgl. zur vorstehenden Darstellung der Entwicklung der Rechtsprechung FG Düsseldorf, Urteil vom 14. März 2017 - 13 K 4009/15, juris).

  Mit der BFH-Entscheidung vom 1.12.1978 VI R 149/75 (BFHE 126, 302, BStBl II 1979, 78) geht der Senat davon aus, dass es sich in diesem Fall nicht um unmittelbare Krankheitskosten, sondern um - nicht abziehbare - bloße Kosten der Vorbeugung bzw. Folge einer Krankheit handelt (so auch FG Düsseldorf, Urteil vom 14. März 2017 - 13 K 4009/15, juris).

  Es bedarf daher keiner Entscheidung, ob die Abzugsfähigkeit der Kosten für einen solchen Schulbesuch nicht ohnehin von den Nachweisanforderungen abhängig gemacht werden müsste, die § 64 Abs. 1 Satz 2 EStDV für entsprechende Heilmaßnahmen vorsieht, und deshalb für den Nachweis der Zwangsläufigkeit der Aufwendungen, z.B. soweit hierdurch eine psychotherapeutische Behandlungsmaßnahme ersetzt werden soll, eine vor Beginn des Schulbesuchs ausgestellte amtsärztliche Bescheinigung zu fordern wäre (vgl. dazu FG Düsseldorf, Urteil vom 14. März 2017 - 13 K 4009/15, juris).

• FG Münster, 13.06.2023 - 2 K 1045/22

  Berücksichtigung von Aufwendungen für den Besuch eines staatlich anerkannten …

  Übereinstimmend mit den Ausführungen des Bundesfinanzhofs in dessen Urteil vom 01.12.1978, VI R 149/75 juris, geht der Senat davon aus, dass es sich in diesem Fall nicht um unmittelbare Krankheitskosten, sondern um (nicht abziehbare) bloße Kosten der Vorbeugung bzw. Folge einer Krankheit handelt (ebenso FG Köln, Urteil vom 20.03.2019, 4 K 1961/16, juris, und FG Düsseldorf, Urteil vom 14.03.2017, 13 K 4009/15, juris).